Posts Tagged ‘Die Grünen

  Das Social-Media-Verbot, das dem ORF auferlegt wurde, schränkt die demokratische Funktion des öffentlich-rechtlichen Mediums ein. Weil das nicht im Interesse der Gebührenzahler sein kann, darf sich der VfGH jetzt mit einem Individualantrag beschäftigen. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk hat einen demokratischen Grundauftrag zu erfüllen. Nicht umsonst werden Medien als die 4. Gewalt im Staat bezeichnet. Da wir [...]

Seit 2009 ist das Verfahren zur ersten Kreuzanfechtung in Österreich im Gange. Die komplette Chronologie kann auf kreuzdebatte.at nachgelesen werden. Ein letztinstanzliches Urteil gibt es bislang nicht. Im heutigen (11.12.2010) Standard ist auf S. 6 ein offener Brief abgedruckt, der den klagswürdigen Missstand noch einmal in Erinnerung ruft. Unterschrieben ist dieser offene Brief von mehr [...]

Dieses Interview mit Helge Fahrnberger ist Teil 2 der Coverstory “Protest 2.0″ in The Gap 102 zu Teil 1 – Protest 2.0 NEU: Auf helge.at gibt es das Interview auch mit Bonusfragen und noch mehr Links!   #GrueneVW Die im März gestartete Initiative Grüne Vorwahlen wollte ein bestehendes Statut der Wiener Grünen nützen, wonach Unterstützer [...]


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